Italien wurde kürzlich von der EU-Kommission in Brüssel wegen seines immer noch bestehenden Müllproblemes gerügt.
Auch nach mehr als 10 Jahren, die seit der Verabschiedung des EU-Gesetzes (1999/31/EG) von 1999 vergangen sind, entsprechen etwa 100 Mülldeponien in Italien noch immer nicht den gesetzlichen Normen.
Dabei handelt es sich bei den 100 italienischen Mülldeponien nicht um versehentliche Einzelfälle, sondern um strafbare illegale Müllentsorgung, die in allen 20 Regionen Italiens anzutreffen waren, wie die EU-Kommission bekannt gab.
In drei Mülldeponien wurde illlegaler Giftmüll gefunden. Allein in der Nähe von Neapel wurde Giftmüll auf Obstplantagen gefunden, was von Geschäften der italienischen Mafia her rühren soll. Die dort ansässigen Anwohner haben bisher erfolglos gegen die Vermüllung gekämpft.
Nach der Rüge an Italien hat das Land zwei Monate Zeit, sich zu dem Sachverhalt der gesetzeswidrigen Müllentsorgung zu äußern. Sollte Italien dem nicht nachkommen, so droht dem Land ein Vertragsverletzungsverfahren bis hin zu einer möglichen Vertragsverletzungsklage.
In den vergangenen Jahren konnte sich Italien nicht mit der EU-Kommission wegen des Müllproblemes einigen.
Quelle: swp.de