Schlagwort: Berlusconi

Christiano Ronaldo bei Ruby-Prozess

Kommenden Montag soll der Fußballstar Christiano Ronaldo beim laufenden Prozess gegen Silvio Berlusconi als Zeuge aussagen. Berlusconi ist wegen Amtsmissbrauch und sexuellen Handlungen mit einer Minderjährigen angeklagt worden.

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Niederlage für Berlusconis Partei

In Sizilien erlitt die Mitte-rechts-Partei (PdL) von Ex-Premier Berlusconi bei den Regionalwahlen eine herbe Niederlage. Den Sieg trug die Mitte-links-Partei mit dem Kandidaten Rosario Crocetta davon. Dies wird schon als Ausblick auf die Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr gewertet.

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Berlusconi will gegen Monti und Merkel agieren

Trotz seiner Ankündigung, sich bei der nächsten Parlamentswahl nicht mehr aufstellen zu lassen, und trotz der Verurteilung zu vier Jahren Haft und fünf Jahren Politikverbot, will Berlusconi einen Rundumschlag gegen Monti, Merkel und die italienische Justiz führen.

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Berlusconi zu Haftstrafe verurteilt

Silvio Berlusconi (76) wurde im Zuge des Prozesses wegen Steuerhinterziehung und geheimer Schwarzgeldkassen zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt, welche aber wegen einer Straferlassregelung aus dem Jahr 2006 auf ein Jahr reduziert wurde. Ob er jedoch das Gefängnis wirklich von innen sieht, ist noch dahin gestellt.

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Korruptionsprozess gegen Berlusconi eingestellt

Der Korruptionsprozess gegen den früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wurde wegen Verjährung der Vorwürfe eingestellt. Dies entschied ein Gericht in Mailand.
Berlusconi soll in den 90iger Jahren seinem früheren Anwalt David Mills etwa 600.000 Dollar für falsche Aussagen gezahlt haben. Dies entspricht umgerechnet rund 450.000 Euro.
Sein Anwalt wurde 2009 vom früheren Gericht zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt, jedoch wurde nach einem Jahr dieses Urteil aufgehoben, da der Vorwurf verjährt war.
Nach Berlusconi´s Ansicht wolle das Gericht ihn unbedingt verurteilen, jedoch sei er angeblich unschuldig.
Enttäuschend für den Staatsanwalt Fabio de Pasquale verlief das kürzliche Verfahren gegen Berlusconi, welches wegen Verjährung der Vorwürfe eingestellt wurde. Die Staatsanwaltschaft forderte fünf Jahre Freiheitsentzug für den früheren Ministerpräsidenten, welcher selbst beim Prozess nicht anwesend war. Das Gericht entschied jedoch zugunsten von Berlusconi und seinen Anwälten. Diese plädierten auf Freispruch oder zumindestet auf eine Verjährung des Verfahrens. Das Verfahren zog sich insgesamt etwa fünf Jahre hin.

Quelle: zeit.de

Italien muss Flüchtlinge entschädigen

Gemäß dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) muss Italien wegen seiner Flüchtlingspolitik, damals noch unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi, den klagenden Flüchtlingen 330.000 Euro Entschädigung zahlen.
Italien hatte afrikanische Flüchtlinge nach Libyen abgeschoben. Die Flüchtlinge waren im Jahre 2009 auf der Insel Lampedusa von der italienischen Küstenwache aufgegriffen und anschließend nach Libyen zurückgesendet worden.
Damit hat Italien, nach Auffassung des EGMR, die Flüchtlinge einer unzumutbaren Gefahr ausgesetzt, in Libyen unmenschlich behandelt zu werden.
Insgesamt hatten 24 Flüchtlinge aus den afrikanischen Ländern Somalia und Eritrea gegen das Land Italien geklagt und vom EGMR Recht erhalten.

Quelle: welt.de

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