Politisches System in Italien

Italiens Anfänge

Frühzeit

Vor über 1,3 Millionen Jahren wurde Italien von Hominiden bewohnt. Vor über 43.000 Jahren lebten die Vorgänger des heutigen Menschen neben dem Neandertaler. Jagt, Fischfang und Sammeln bildeten die Grundlage des damaligen Lebens auf diesem Gebiet.

Über 6.000 Jahre vor Christus brachten Völker aus Südanatolien und dem Nahen Osten die Landwirtschaft ins Land. Erste Siedlungen und Hierarchien entstanden.

Magna Graecia

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Im 8. Jahrhundert vor Christi begann die griechische Kolonisierung im südlichen Gebiet, vor allem auf Sizilien, in Kalabrien, Basilikata, Kampanien und Apulien entstanden dabei griechische Siedlungen, die als Magna Graecia bekannt sind.

Antike und Römisches Reich

In der Antike entwickelte sich in Italien bereits ein europäisches Kulturzentrum, welches die Vorstufe für das Römische Reich bildete.

Das Römische Reich gliedert sich grob in vier zeitlich nicht ganz eindeutig gesicherte Phasen:

  • Römische Königszeit: 753 v. Chr. bis 509 v. Chr.
  • Römische Republik: 509 v. Chr. bis 27 v. Chr.
  • Prinzipat: 27 v. Chr. bis 3. Jahrhundert
  • Spätantike: 284/285 bis ins 6./7. Jahrhundert

Mittelalter

Im Mittelalter beherrschte der Machtkampf verschiedener Eroberer das Land und riss es in Stücke. Oberitalienische Regionen und Kommunen schlossen sich unter anderem zum Langobardenbund zusammen und errichteten im 12. und 13. Jahrhundert eigene Territorien. So entstanden die großen Territorien Mailand, Florenz, Venedig, Rom, der Südenn Italiens und die Seemächte Genua. Ein wichtiger und bedeutender Vertreter der Zeit war Dante Alighieri.

Renaissance und Risorgimento

Im 14. – 16. Jahrhundert herrschte in Italien das bedeutende

Florenz Copyright: italien-sehenswertes.de

Zeitalter der Renaissance, was großartige Künstler, wie Michelangelo, ans Licht brachte. Frankreich, Spanien und Österreich griffen dann im 16. und 17. Jahrhundert vermehrt in die Politik Italiens ein, um sich die Vorherrschaft in Italien zu sichern. Verschiedene Gebiete fielen in fremde politische Hände.

Vier Jahrhunderte lang lag Italien in Fremdherrschaft bis eine politische Vereinigung im Rahmen der Nationalbewegung des Risorgimento stattfand.

Das Königreich Italien

Giuseppe Garibaldi Copyright: italien-sehenswertes.de

Die anschließende Nationalbewegung im 19. Jahrhundert änderte die Geschichte. Unter Führung der Dynastie der Savoyer, Könige von Sardinien-Piemont, angetrieben durch die Freiwilligenverbände unter Giuseppe Garibaldi, gelang in drei Unabhängigkeitskriegen die Vereinigung Italiens. 1861 wurde der erste König in Italien ausgerufen.

Italiens Königreich übernahm die Verfassung des Königreichs Sardiniens. Im Jahre 1848 hatte Carlo Alberto das Albertinische Statut oktroyiert. Es blieb bis 1947 in Kraft. Auch während der faschistischen Diktatur 1922 – 1943 unter Mussolini war Italien eine konstitutionelle Monarchie.

Italienische Könige

Die Könige Italiens während der Monarchie waren:

  • 1861-1878 Viktor Emanuel II Königreich Sardinien
  • 1878 – 1900 Umberto I, wurde später vom Anarchisten Gaetano Bresci ermordet
  • 1900-1946 Viktor Emanuel III., der gleichzeitig Kaiser von Äthiopien und König von Albanien war
  • 1946 Umberto II., war nur für kurze Zeit König, war aber Stadthalter seit 1944

Staatsaufbau während der Monarchie

Der König war an allen drei Staatsgewalten als Oberhaupt beteiligt. Das Parlament setzte sich aus zwei gleichberechtigten Organen zusammen – der Kammer und dem Senat. Der Große faschistische Rat war die dritte gesetzgebende Kammer.

Das Wahlsystem während der Monarchie

  • 1861 an Einkommensgrenze gekoppelt, somit konnten nur rund 400 000 Bürger an Wahlen teilnehmen
  • 1912 wird das Wahlsystem erweitert, nun konnten auch männliche Bürger ab 21 Jahren und Analphabeten ab 30 Jahren wählen gehen
  • 1913 waren es 8,5 Millionen Italiener, die an den Wahlen teilnehmen durften (≈27 %)
  • 1919 Einführung des Verhältniswahlrechts
  • 1922 Mussolini kommt an die Macht („Marsch auf Rom“)und verabschiedet das Acerbo-Wahlgesetz
  • 1924 – 1945 nur noch die Nationalfaschistische Partei wählbar

Die Hauptstätte des Königreichs Italien

Turin war die erste Hauptstadt Italiens. Sie wurde 1865 nach Florenz verlagert. 1870 wurde Rom erobert und 1871 zur Hauptstadt deklariert.

Das Ende der Monarchie und des Faschismus

Nach Beendigung des zweiten Weltkrieges und der Hinrichtung Mussolinis hieß es Italien institutionell wieder aufzubauen. Der König hatte, obwohl er hätte seine Macht ausüben können, die Rassengesetze gegen die Juden unterzeichnet.

Dem Volk wurde die Entscheidung mittels eines Votums über das Schicksal der Monarchie überlassen. Das italienische Volk entschied sich für eine Republik und einer Beendigung der Monarchie. Erstaunlich dabei ist, dass sich der Süden Italiens eher für eine Monarchie aussprach und der Norden des Landes für eine Republik. Letzten Endes gewann die Republik als Staatsform. Die Königsfamilie musste damit ins Exil gehen. Es wurde ihnen untersagt, in das Staatsgebiet einzureisen.

Durch Beendigung der Monarchie 1946 wurde das Italienische Volk zu der Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung aufgerufen. Frauen durften erstmals an der Wahl teilnehmen.

1947 wurde die neue Verfassung beschlossen und trat 1948 in Kraft. Federführend waren die Parteien des Nationalen Befreiungskomitees. Es bestand aus liberalen, sozialistischen, kommunistischen und katholischen Gruppierungen.

Italien als Republik

Seit 1948 ist Italien eine Republik mit einem Zwei-Kammer-Parlament. Es besteht aus dem Abgeordnetenhaus und dem Senat. Beide Kammern sind gleichberechtigt.

Seit dem Korruptionsskandal 1993/94 gibt es das alte Parteiensystem der Christdemokraten, Sozialisten und Kommunisten nicht mehr. Neugründungen und Neuformierungen waren die Folge. Die Ursache lag in der illegalen Parteifinanzierung und systematischer Korruption des damals herrschenden Kommunismus. Damit brachen auch die seit 1946 bestehenden traditionellen Parteien zusammen. Chaos und Dauerkrise waren jedoch auch weiterhin dem Land ein Hindernis.

Das Zwei-Kammer-Parlament bildete zunehmend konkurrierende Allianzen, welche eine stabile Regierung kaum ermöglichte. Auch die Veränderung des Wahlsystems im Jahre 2005 brachte keine gewünschte Verbesserung.

Italien erlebt starke Einwanderung

Seit den 1990er Jahren wandern Menschen aus über zwanzig anderen Nationen in Italien ein. Darunter auch Roma, welche zu über einer Hälfte zur italienischen Staatsbürgerschaft gehören.

1999 wurde ein Gesetz zum Schutz von Minderheiten erlassen. Dabei geht es u. a. um den muttersprachlichen Schulunterricht und die Förderung von Radio- und Fernsehprogrammen. Die Umsetzung des Gesetzes verlief eher geringfügig.

2002 wurde ein Verfassungsänderungsgesetz verabschiedet und die Bestimmungen aufgehoben, so dass die ehemalige Königsfamilie das Wahlrecht wiedererlangte und auch Zugang zu den öffentlichen Ämtern hatte.

Politische Ämter Italiens

Die höchsten Ämter der italienischen Republik

  • Prasident der italienischen Republik
  • Präsident des Senats
  • Präsident der Abgeordnetenkammer
  • Ministerratspräsident
  • Präsident des Verfassungsgerichtshofes

Der Präsident der Republik wird von den Kammern des Parlaments und den Vertretern der Regionen gewählt.
Er verfügt über die wichtigsten Befugnisse des Militärs, des Parlaments uns des Inkrafttretens von Gesetzen.
In Abwesenheit des Präsidenten der Republik nimmt der Präsident des Senats gegebenenfalls die Amtsgeschäfte war.

Seit 1946 bis zum 14. Januar 2015 war Giorgio Napolitano der elfte Präsident der italienischen Republik. Er ist der erste Präsident, der jemals wiedergewählt wurde. In Italien beträgt eine Amtszeit in der Regel sieben Jahre. Seit 03. Ferbruar 2015 ist Sergio Mattarella der zwölfte italienische Staatspräsident.

Senat und Abgeordnetenkammer

Senat und Abgeordnetenkammer bilden in Italien das Parlament. Sie agieren eigenständig und unabhängig, jedoch gleichberechtigt. Senatoren werden auf regionaler Basis gewählt.

Das Parlament wählt den Präsidenten der Republik, die Verfassungsrichter, Mitglieder des Obersten Rates des Richterstandes und die Laienrichter. Es tritt weiterhin zusammen bei der Eidesleistung des Präsidenten der Republik und bei Anklageerhebung gegen diesen.

Das Parlament

Die beiden Kammern des Parlaments, Senat und Abgeordnetenhaus, sind gemeinsam für die Verabschiedung von Gesetzen zuständig. Jedoch haben auch Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Regierungsräte, der italienische Rat für Wirtschaft und Arbeit, sowie die ganze Regierung und das Volk ein Initiativrecht. Jedes Gesetz bedarf der Zustimmung beider Kammern.
In der Verfassung ist festgelegt, daß für die Gesetzgebung allein der Staat berechtigt ist. Hier werden auch alle Bereiche der Außen- und Innenpolitik berücksichtigt. In Einzelfällen kann auch eine Volksabstimmung unter bestimmten Gesetzesvorgaben eine Entscheidung bewirken.

Die Regierung in Italien

Die Regierung setzt sich in Italien aus dem Ministerrat, den Ministerpräsidenten und den Ministern zusammen. Danach folgen die Vizeminister und Staatssekretäre.

Die wichtigsten Ministerien innerhalb der Regierung sind das Innen- und Außenministerium, das Justizministerium, das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, das Gesundheitsministerium, das Verteidigungsministerium und das Präsidium des Ministerrates.

Juristik und Gerichtsbarkeit

Die Judikative, wird als richterliche Gewalt im Staat bezeichnet, die von unabhängigen Richtern ausgeübt wird.

  • Ordentliche Gerichtsbarkeit: Zuständig für arbeitsrechtliche Probleme, zivil und rechtliche Streitigkeiten
  • Das Friedensgericht: Setzt sich aus ehrenamtlichen Richtern zusammen, die aber als Einzelrichter Urteile fällen und für Streitigkeiten mit geringerem Strafmaß zuständig sind
  • Das Landesgericht: Beinhaltet das Kollegialgericht und Einzelrichter, die Entscheidungen treffen und weclhe im Zivil- und Strafsenat eingeteilt sind
  • Das Oberlandesgericht: Trifft Entscheidungen und Urteile, die vom Landesgericht getroffen und angekämpft wurden
  • Das Geschworenengericht: Ist für schwere Straftaten bzw. Strafdelikte zuständig. Schöffen als Laienrichter und Berufsrichter treffen Entscheidungen. Angefochten werden können diese Urteile nur vor dem Berufungsschwurgericht.
  • Der Kassationsgerichtshof: Trifft Entscheidungen in letzter Instanz und hat seinen Sitz in Rom. Somit ist der Kassationsgerichtshof das höchste Rechtsprechungsorgan in Italien.

Das italienische Verfassungsgericht unterliegt der Verfassungsgerichtsbarkeit und unterliegt gesonderten Regelungen.

Seit der Entstehung der Republik waren die Italienischen Christdemokraten fast durchweg die stimmreichste Partei und belegte somit die meisten Ämter, was ihnen bis 1992 die höchste Regierungsverantwortung einbrachte.

Korruptionsskandale zogen sich zu fast jeder Zeit durch fast alle Parteien, was zusätzliche Instabilität der Regierung zur Folge hatte. Auch durch das 2005 in Kraft getretene Mehrheitswahlsystem brachte kaum zusätzliche Stabilität.

Politik in Italien heute

Die Wirtschafts- und Finanzkrise und weitere Aufdeckungen von Finanz- und Korruptionsskandalen innerhalb der beständigsten politischen Lager führten bei den Parlamentswahlen in Italien 2013 zu einer Neuordnung der politischen Blöcke.

Seit 2016 ist Paolo Gentiloni Ministerpräsident von Italien. Staatspräsident ist seit dem 03. Februar 2015 Sergio Mattarella.

Parteien in Italien 2017

In Italien existieren derzeit zahlreiche Parteien.

Zu den Hauptparteien gehören:

  • Partito Democratico (PD) (Matteo Renzi)
  • Movimento 5 Stelle (M5S) (Beppe Grillo)
  • Forza Italia (FI)
  • Lega Nord (LN)
  • Alternativa Popolare (AP)

Zu den kleineren Parteien gehören:

  • Centristi per l’Europa (CpE)
  • Centro Democratico (CD)
  • Democrazia Solidale (Demo.S)
  • Direzione Italia (DI)
  • Federazione dei Verdi (FdV)
  • Forza Nuova (FN)
  • Fratelli d’Italia – Alleanza Nazionale (FdI-AN)
  • Identità e Azione (IDeA)
  • Italia dei Valori (IdV)
  • Movimento Nazionale per la Sovranità (MNS)
  • Movimento Sociale Fiamma Tricolore (MSFT)
  • Nuovo PSI (NPSI)
  • Partito Comunista Italiano (PCI)
  • Partito della Rifondazione Comunista (PRC)
  • Partito Liberale Italiano (PLI)
  • Partito Socialista Italiano (PSI)
  • Partito Pensionati (PP)
  • Partito Repubblicano Italiano (PRI)
  • Possibile (Po)
  • Radicali Italiani (RI)
  • Scelta Civica (SC)
  • Sinistra Italiana (SI)
  • Unione di Centro (UdC)

Daneben existieren noch zahlreiche regionale Parteien.

Außenstellen und ihre dezentralen Verwaltungsgebiete

Jede Provinz unterliegt der zusätzlichen Verwaltung durch Präfekten. Ein Präfekt überwacht die Arbeit der dezentralen nationalen Behörden und hat die Verantwortung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der jeweiligen Provinz.
Die italienische Steuerbehörde, welche dem Wirtschafts- und Finanzministerium in Rom untersteht, unterhält mehrere regionale und lokale Finanzämter in ganz Italien.

Der Zentralismus in Italien

Alle Regionen haben das Gesetzgebungsrecht in Bezug auf alle Bereiche, die nicht ausdrücklich der Staatsgesetzgebung unterliegen. Zivil- und Strafrecht bleiben davon unberührt. Im Jahre 2009 wurde ein Ermächtigungsgesetz zur Umsetzung des Fiskalföderalismus erlassen. Die Umsetzung dauert an.
Sonderfälle für tiefere Gesetze- und Verwaltungskompetenzen wurden für autonome Regionen mit Sonderstatut zugesprochen.

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